22.12.2009
Prof. Borchert legt Buch zum Verbraucherschutz vor
Prof. Dr.
Günter Borchert
Prof. Dr. Günter Borchert, Rechtswissenschaftler an der Bergischen Universität, hat gemeinsam mit Thorsten Beyerlein, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und in einer Münchener Anwaltskanzlei tätig, bei Verlag C.H. Beck einen Kommentar zum Verbraucherinformationsgesetz herausgegeben. Das VIG – so die geläufige Abkürzung – gibt jedem Menschen einen Anspruch auf Zugang zu behördlichen Informationen über Lebensmittel, Kosmetika, Futtermittel und Bedarfsgegenstände. Zudem berechtigt es Behörden, über bestimmte Sachverhalte die Öffentlichkeit zu informieren, Warnungen und Produktrückrufe herauszugeben und Hersteller zu nennen.
Zur Anwendung des Gesetzes war aus der Sicht der Kommentatoren zu klären: Inwieweit ist der Unternehmer durch den Schutz des Betriebs- und Geschäftsgeheimnis davor geschützt, dass unliebsame Daten an die Öffentlichkeit gelangen? Gilt die Informationsfreiheit auch für Daten aus der Lebensmittelkontrolle von Gaststätten? Welche Risiko-Informationen über Spielzeug, Lebensmittel und Futtermittel dürfen oder müssen öffentlich zugänglich sein? Wie kommen Bürger an Daten über gentechnisch erzeugte Lebensmittel? Welche Behörden sind informationspflichtig? Sind die Kosten der Informationsbeschaffung so hoch, dass Bürger abgeschreckt werden könnten, von ihrem Recht Gebrauch zu machen? Welche Erfahrungen liegen zum VIG bisher vor?
Diese Fragen klärt der Kommentar von Prof. Borchert (er bearbeitete den Kommentar zum Geltungsbereich des Informationsanspruchs, zur Art der Informationsgewährung und zu den Gebühren) und RA Beyerlein (er bearbeitete Antragsverfahren sowie Ausschlüsse und Beschränkungen der Informations-Erteilung). Prof. Borchert ist auch Autor des Lehrbuchs "Verbraucherschutzrecht".
(Thorsten Beyerlein/Günter Borchert: VIG – Verbraucherinformationsgesetz; C.H.Beck Verlag, München 2010, 223 S., Leinen, 58,-- EUR.)
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