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Wuppertaler Politikwissenschaftler beobachten Volksabstimmung in Bulgarien

(Aktualisiert 28.01.2013) Die Wuppertaler Politikwissenschaftler Dr. Volker Mittendorf und Anna Capretti von der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung haben auf Einladung des Bulgarischen Außenministeriums als Beobachter an einer Volksbefragung in Bulgarien teilgenommen. Rund 6,9 Millionen stimmberechtigte Bulgaren waren am Sonntag (27. Januar) aufgerufen, sich für oder gegen ein neues Kernkraftwerk in ihrem Land zu entscheiden.

Dr. Volker Mittendorf
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Foto privat

Die Beobachtermission wurde geleitet von „Democracy International“, einer Nicht-Regierungsorganisation (Non-Governmental Organisation, NGO). Neben den beiden Wuppertaler Wissenschaftlern waren als einzige internationale Wahlbeobachter dabei: Dr. Klaus Hofmann (Democracy International, Köln), Daniela Bozhinova (Democracy International, Bulgarien) und Dr. Magdalena Forowicz (Center for Direct Democracy Aarau, Schweiz). Ziel der Mission war es, den Grad der Fairness und der Freiheit im Laufe der Volksabstimmung einzuschätzen.

Das Referendum war die erste landesweite Volksbefragung in Bulgarien seit 1971. Die oppositionelle sozialistische Partei hatte mehr als die geforderten 500.000 Unterschriften gesammelt, um das Referendum durchzusetzen.

Das Referendum scheiterte schließlich an der geringen Bürgerbeteiligung. An der Abstimmung hätten nur rund 22 Prozent der 6,9 Millionen Stimmberechtigten teilgenommen, teilte die Zentrale Wahlkommission (ZIK) am Montag in Sofia nach vorläufigen Angaben mit. Für ein verbindliches Ergebnis wären mehr als 60 Prozent erforderlich gewesen.

www.politikwissenschaft.uni-wuppertal.de

Kontakt:
Dr. Volker Mittendorf
Bergische Universität Wuppertal
Politikwissenschaft
Telefon 0202/439-2390
E-Mail mittendorf{at}uni-wuppertal.de