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Das StuPa wird neu gewählt

Im Juli 2015 wählten die Wuppertaler Studierenden das neue Studierendenparlament (StuPa). Wenige Wochen später erklärte ein Schlichtungsrat die Wahl für ungültig. Vom 8. bis 12. Februar finden nun Neuwahlen statt. Daniel Molitor, Vorsitzender des Wahlausschusses, erklärt die wichtigsten Details.

Warum wird das StuPa nach nur einem halben Jahr wieder neu gewählt?
Bei der Wahl im vergangenen Sommer gab es zahlreiche Wahlanfechtungen. Zum Beispiel konnten einige Studierende doppelt wählen, die Urnen wurden nicht durchgehend beaufsichtigt, ein sicherer Transport fand nicht statt und es lag eine erhebliche Stimmdifferenz vor. Deshalb wurde ein Schlichtungsrat einberufen, der den Anfechtungen nachging und die Wahl schließlich für ungültig erklärte.

Gibt es dieses Mal besondere Vorsichtsmaßnahmen?
Absolut! Im Vorfeld wurde die Wahlordnung überarbeitet, sodass der Ablauf der Wahl klarer und eindeutiger zu verstehen ist. Wir, der aktuelle Wahlausschuss, haben die Protokolle des Schlichtungsrates sorgfältig geprüft und alle Anfechtungen bei unserer Planung berücksichtigt und eingeplant. Um ein paar Beispiele zu nennen: Es gibt bei dieser Wahl kein elektronisches Wählerverzeichnis, Stimmzettel sind absolut fälschungssicher und die Urnen sind außerhalb der Wahlzeit gesichert und versiegelt. Außerdem ist die Organisation am Wahllokal überarbeitet worden.

Worum geht’s bei der Wahl überhaupt?
Das StuPa ist die offizielle Vertretung der Studierenden. Es wählt und kontrolliert den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA), entscheidet in grundsätzlichen Belangen der Studierendenschaft und beschließt den Haushaltsplan sowie die Satzung. Das StuPa wird für ein Jahr gewählt und trifft sich in der Regel einmal im Monat, die Sitzungen sind öffentlich.

Warum sollten die Studierenden wählen gehen?
Da das StuPa die Interessen aller Studierenden vertreten soll, sollten sie die Gelegenheit auch nutzen, um ihre Stimme für einen Vertreter/eine Vertreterin der Liste abzugeben, die in ihren Augen erstrebenswerte Ziele und Vorhaben vertreten. Mit ihrer Stimme entscheiden die Studierenden, welchen Weg das StuPa im kommenden Jahr einschlägt. Eine hohe Wahlbeteiligung ist deshalb wichtig. Zum einen beweisen die Studierenden damit, wie wichtig ihnen ihre Selbstverwaltung ist. Zum anderen ist nur mit möglichst vielen abgegebenen Stimmen eine Interessenvertretung möglich, die auch vielen Studierenden gerecht wird. Geht daher unbedingt wählen! Informiert Euch und nutzt die Kontaktmöglichkeiten der Listen, in Form der Kontaktstände, um Euch zu erkundigen, wer sich dahinter verbirgt.

Wie läuft die Wahl ab?
Gewählt werden die 21 Mitglieder des Studierendenparlaments. Dies geschieht über Listen. Sieben Sitze werden per Direktmandat an die Kandidaten mit den meisten Stimmen vergeben. Die restlichen Sitze werden über die Verteilung der Stimmen auf die Listen mittels des sogenannten Sainte-Laguë-Verfahrens vergeben.

Wie viele Stimmen darf man vergeben?
Jeder wahlberechtigte Studierende hat eine Stimme, die sie oder er an eine Kandidatin oder einen Kandidaten einer Liste vergeben kann.

Wer darf wählen?
Alle Studierenden, die bis zum 22. Dezember 2015 an der Bergischen Uni eingeschrieben waren, dürfen ihr Kreuz machen. Ausgenommen sind Zweithörer und Gasthörer.

Wo und wann können Studierende ihre Stimme abgeben?
Studierende können auf dem Campus wählen, auf dem sie eingeschrieben sind. Studierende der Fakultäten 1,2,3,4,7,8,9 wählen auf dem Campus Grifflenberg, wer in der Fakultät 5 studiert, gibt auf dem Haspel seine Stimme ab und für die Fakultät 6 gilt der Freudenberg. Auf jedem Campus stehen Urnen im jeweiligen Mensa-Gebäude. Die Wahl findet vom 8. bis 12. Februar statt, immer von 10 bis 16 Uhr. Da die Uni an Rosenmontag geschlossen ist, gibt es am 8. Februar ein Wahllokal für alle Fakultäten am Haupteingang am Grifflenberg.

Welche Listen treten an?
Für die Amtszeit 2016/2017 treten in diesem Jahr neun Listen mit insgesamt 87 Kandidatinnen und Kandidaten an. Zur Wahl stellen sich die Listen Freibeuter & Liberale, Antideutsche Dichter/ Gesellschaftskritische Liste, BIS Bund internationaler Studierender, Toleranz, Juso Hochschulgruppe, Die PARTEI – deine LieblingsLISTE, RCDS & Unabhängige, United Students und Grüne Liste.

Wie geht’s nach der Wahl weiter?
Alle Stimmen werden am letzten Wahltag, am 12. Februar, nach 16 Uhr auf der AStA-Ebene öffentlich ausgezählt. Noch am selben Tag werden die Ergebnisse veröffentlicht: online auf der Internetseite des Studierendenparlaments und per Aushang auf der Mensa-Ebene. Spätestens bis zum 4. März gibt es dann eine konstituierende Sitzung, in der das neue StuPa erstmals zusammenkommt und dann den neuen AStA wählt.

Was tun, wenn ich noch Fragen zur Wahl habe?
Sehr gerne bei mir melden per E-Mail: d.molitor{at}uni-wuppertal.de. Wir haben es uns auf die Fahne geschrieben, transparent und rechtskonform zu arbeiten. Deshalb veröffentlichen wir unsere Protokolle auf der AStA-Homepage und freuen uns über Besuch bei unseren Sitzungen. Uns ist bewusst, dass mit kritischem Blick auf diese Wahl geschaut wird. Dementsprechend präzise und sorgfältig stehen wir alle hinter dieser StuPa-Wahl.

Wahlzeitung

http://stupa-wuppertal.de
www.asta-wuppertal.de